Stulle statt Spaghetti

Versprechungen des Bezirksbürgermeisters kann man nicht essen: Bis 2020 ist die Suppe aber längst versalzen! Erst die Recherche der AfD Fraktion brachte es ans Tageslicht: SPD Bürgermeister Kleebank bekommt auch die Finanzierung des dringend benötigten Imbissmoduls nicht zeitgerecht hin. Eigentlich vollkommen unverständlich, hat doch der Senat die Finanzierung in seine Hände gelegt. Hierüber war Kleebank bereits informiert und hätte aufgrund der Dringlichkeit, auch im Sinne der Schüler und Schülerinnen, die Sache schnell zur Chefsache machen können. Kleebank behauptet, die Finanzierung sei nicht geklärt. Klar ist sie das nicht, wenn der Bürgermeister offensichtlich die Kontrolle über die Finanzierungsmodelle im Land Berlin verloren hat. Die Finanzierung der dringend benötigten Container im Rahmen der Schulsanierungen ist ebenso eine Angelegenheit, mit welcher sich Kleebank

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SPD versucht die Spandauer Bürger für dumm zu verkaufen

Zum Thema: Postbank schließt Filiale in Hakenfelde Der Antrag der Fraktion der SPD in der BVV-Spandau “Post und Sparkasse: Weitere Filialschließungen verhindern” ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Ist nicht die  SPD, die mit Angela Merkel (CDU) die Regierung stellt, verantwortlich für ein EU Rettungspaket nach dem anderen? Ist nicht die SPD auch dafür mitverantwortlich, dass die Europäische Zentralbank seit Jahren eine NULL Zinspolitik fährt? Ist nicht die SPD auch dadurch mitverantwortlich, dass der hart arbeitende Bürger um sein Erspartes Geld gebracht wird?   “Dieser Antrag ist purer Populismus und der erbärmliche Versuch sich zu profilieren, obwohl die SPD für das schlechte Resultat mitverantwortlich ist.”   Wenn die mitverantwortliche Politik der SPD einem privatwirtschaftlichen Unternehmen die Existenzgrundlage entzieht, hier also

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Sicherer Schulweg – Rot/Rot/Grün/Gelb gegen “AfD-Dringlichkeitsantrag”

Ein sicherer Schulweg für Kinder nicht dringend? Ein Antrag der Fraktion der AfD in der BVV Spandau wurde wegen überparteilicher Aroganz , getrieben von einer unsäglichen Ideologie, abgelehnt. Wer sich mit Problemen nicht befassen will, weil die AfD sie anspricht, handelt nicht im Sinne der Bürger in Spandau. In Spandau und Schöneberg haben sich Schulen entschlossen das Schülerlotsenprojekt, aufgrund von Sicherheitsrisiken durch Verkehrsrowdys, einzustellen. Im Rathaus Tempelhof-Schöneberg beschloss man vor zwei Wochen die Einführung von Schulstraßen, die jeweils eine halbe Stunde vor Schulbeginn vollständig gesperrt werden. Auch bauliche Maßnahmen wie Fahrbahnschwellen werden erwogen. Solche Maßnahmen haben in Spandau keine „Dringlichkeit“, befand die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und befasste sich erst gar nicht mit einem Antrag der AfD Fraktion zu diesem

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AfD wirkt

AfD wirkt! War noch zur Wahl der BVV-Vorsteherin am 27. Oktober allein die AfD-Fraktion mit einem Blumenstrauß präsent, so waren anlässlich der Bezirksamtswahl alle Fraktionen diesem Beispiel gefolgt. Aber viel wichtiger, die AfD ist im Bezirk angekommen. Im doppelten Sinne. Zunächst beim Wähler und nun mit einem Bezirksstadtrat Andreas Otti und einer AfD-Fraktion die gewillt ist, zum Wohle Spandaus zu wirken. Leider scheinen nicht alle Fraktionen diesem Anspruch folgen zu wollen, versuchte man doch zunächst den AfD-Kanditaten zu verhindern, obwohl keinerlei Gründe für eine Ablehnung vorgebracht werden konnten. Ein wahlmanipulativer Appell der Bezirksverordneten der Linken, Anne-Liselotte Düren in Richtung CDU ging ins Leere, so dass Andreas Otti im dritten Wahlgang, mit gleicher Stimmenzahl wie auch der Bezirksbürgermeister einige Wahlgänge zuvor,

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FDP – Die Partei der Umfaller

Pressemitteilung der Fraktion der Alternative für Deutschland in der BVV Berlin-Spandau Der Fraktionsvorsitzende der Alternative für Deutschland in der BVV Spandau, Wolfgang Werner, zeigt sich angesichts der Bezirksamtswahl enttäuscht von den Anbiederungsversuchen der FDP nach Links: „Wieder einmal bestätigt sich, dass die FDP die Partei der Umfaller ist. Anstatt gemeinsam mit CDU und AfD einen bürgerlichen Kandidaten ins Rathaus Spandau zu wählen, haben sich die Liberalen auf die Seite der Zählgemeinschaft von Rot-Rot-Grün gestellt. Eine vergeben Chance zu Lasten des Wohls der Menschen im Bezirk.“ “Werte Kollegen und Kolleginnen, denn genau das werden wir für die nächsten 5 Jahre sein, es ist einfach nur peinlich”, sagte Wolfgang Werner (Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion) “Die AfD unzerstützt die Stadtratskandidaten der anderen Parteien und

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